Protektionismus breitet sich aus

Am 15. Dezember 2011 ist in Brasilien ein neues Gesetz in Kraft getreten, welches eine Erhöhung der Steuer auf importierte Fahrzeuge um 30 Prozent vorsieht. Die Erhöhung der Steuersätze für eingeführte Autos, je nach Fahrzeugtyp von sieben bis 13 auf 37 bis 43 Prozent, soll in Brasilien vorerst bis Dezember 2012 gelten. Da die Handelsschranke diejenigen Fahrzeugbauer trifft, die weniger als 65 Prozent ihrer Fahrzeuge in Brasilien produzieren, wird die heimische Industrie zulasten ausländischer Produzenten bevorzugt. Dieser Schritt Brasiliens markiert einen weltweiten Trend zur Errichtung neuer Handelsbeschränkungen in Schwellenländern.

Die Staaten des Wirtschaftsverbunds MERCOSUR, Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay, gehören zu den wachstumsstärksten Regionen der Welt und bieten als Markt ein großes Potential. Für den MERCOSUR ist die EU mit 20,3 Prozent Beteiligung am Außenhandel einer der wichtigsten Handelspartner. Derzeit wird ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und MERCOSUR verhandelt, das die Beziehungen weiter stärken soll. Jedoch stagnieren die Verhandlungen seit ihrer Wiederaufnahme im Jahr 2010. Ein Haupthindernis sind die bürokratischen Hürden, die den Austausch mit den Drittstaaten behindern.

Aber nicht nur in Südamerika breitet sich der Protektionismus aus, auch in China und den postsowjetischen Staaten zeigt sich ein Trend zu Importzöllen, Mindestpreisen, Exportverboten und zu „Grauzonen-Maßnahmen“ wie Anti-Dumping-Verfahren. Willkür weisen die Maßnahmen der Schwellenländer hingegen meist nicht auf, vielmehr werden die Unternehmen in Staaten ausgegrenzt, die das jeweilige Land selbst ausschließen.

Die neuen Strafzölle aus China auf Fahrzeuge, die aus den USA importiert werden, richten sich gegen die Zölle, die die USA auf chinesische Reifen erhebt. Allerdings sind von den Strafzöllen auch die deutschen Marken BMW und Mercedes betroffen, sofern sie in den USA produzieren.

In dem von der WTO veröffentlichten Bericht (Download siehe rechts) werden zahlreiche Import- und Exportzölle aufgeführt. So hat Brasilien in diesem Jahr acht Anti-Dumping-Verfahren eingeleitet, China drei Exportbeschränkungen erhoben und die postsowjetischen Staaten haben elf Importzölle und verschiedene Exportverbote ausgesprochen.