Aktuelle Umsetzungsstände der EU-Förderung in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt erhält nach wie vor erhebliche Fördermittel aus dem EU-Haushalt: In der aktuellen Förderperiode, die sich von 2007 bis 2013 erstreckt, sind knapp 3,4 Mrd. Euro für Sachsen-Anhalt reserviert.

Die Mittel werden verschiedenen Zwecken gewidmet und teilen sich daher auf drei sog. Fonds auf: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER).

Zum jetzigen Zeitpunkt, da gut zwei Drittel der Förderperiode hinter uns liegen, bietet es sich an, einmal den Umsetzungsstand auszuwerten. Die in der Abbildung präsentierten Zahlen stellen einerseits die bereits bewilligten – jedoch nicht notwendigerweise bereits ausgezahlten – und andererseits die noch verbleibenden Mittel dar.

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Während der Bewilligungsstand beim EFRE mit einer Bewilligung von ca. 72 % der Mittel im Plan liegt, liegen der ESF mit ca. 55 % und der ELER mit ca. 56 % deutlich zurück. Die Ursachen sind vielfältig – unter anderem kam es zu Verzögerungen der Umsetzung durch die Verwaltung. Es mangelt zum Teil aber auch an den notwendigen nationalen Kofinanzierungsmitteln. Die Landesregierung will nun durch eine Finanzplanänderung, also einer Neuverteilung der Mittel in begrenztem Umfang, das Ruder noch einmal herumreißen. Ob das angesichts der fortgeschrittenen Zeit noch gelingen kann, bleibt abzuwarten.